Es hat mittlerweile Tradition. Die Jahresergebnisse von Gemeinden, Kantone und dem Bund schliessen in der Regel besser ab als budgetiert, meist mit einem zusätzlichen Gewinn. So erstaunt es nicht, dass auch die Gemeinde Uzwil um 5 Mio. Franken besser abschliesst als budgetiert. Zugegeben: die unterschiedlichen Einflussfaktoren lassen sich oftmals nur sehr schwer prognostizieren, weshalb die Ergebnisunterschiede gegenüber dem Budget oftmals nicht überraschen.
Angesichts der bevorstehenden Schulraumerweiterung befürwortet die FDP Uzwil die vorgeschlagene Gewinnverwendung. Da Jahresüberschüsse jeweils zusätzliche Begehrlichkeiten wecken und der Steuerfuss noch immer zu hoch ist, erwartet die FDP Uzwil, dass der Gemeinderat den Inhalt der geplanten Investitionen nochmals hinsichtlich Kosten-Nutzen überprüft und optimiert. Mit der Schulraumerweiterung und dem Werkhof stehen Investitionen an, welche sowohl wichtig als auch sehr teuer sind. Da der Investitionsplan aber noch weitere Investitionen vorsieht und die Gemeinde auch zukünftig einen finanziellen Spielraum benötigt, um sich ändernden Rahmenbedingungen anpassen zu können, muss mit den finanziellen Mittel weiterhin haushälterisch umgegangen werden.
Schüttet die Nationalbank auch über das Jahr 2023 hinweg keine Gewinne aus, muss davon ausgegangen werden, dass der finanzielle Druck auf die Kantone und dadurch auf die Gemeinden zunimmt. Des Weiteren wird uns zukünftig das Gesundheits- und das Bildungswesen auf allen drei Ebenen stärker beschäftigen. Während ersteres bereits stark debattiert wird, fliegt letzteres noch etwas unter dem Radar. Doch ein Blick in die Statistik zeigt: Die Anzahl Lernenden der obligatorischen Schule hat in den letzten 10 Jahren schweizweit um rund 8% zugenommen (bfs, 2023). Ein Trend, den wir in Uzwil bereits spüren und der im Hinblick auf den Schulraum zu den wichtigsten Herausforderungen der Gemeinde Uzwil zählt. Dass wir uns auch zukünftig vermehrt mit der Infrastruktur auseinandersetzen werden, zeigt ein Blick in die Bevölkerungsdaten des Bundesamts für Statistik. Im Zeitraum 2011 bis 2021 ist die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz um mehr als die Zentralschweiz resp. 1.7mal den Kanton St.Gallen gewachsen (rund +869'000 Menschen). Im selben Zeitraum ist der Kanton St.Gallen um den Kanton Glarus gewachsen (rund +41’500 Menschen). Die finanziellen Mittel müssen zukünftig also auf allen drei Ebenen hinsichtlich deren Verwendung noch stärker priorisiert und Ausgaben, in Bezug auf deren Wichtigkeit und Dringlichkeit, disziplinierter überprüft werden.
Yves Beutler
Präsident FDP.Die Liberalen Uzwil