Keine Direktabschreibungen – Dreifachturnhalle ja, aber unter 10 Mio. Franken

An der Hauptversammlung (HV) der FDP Zuzwil konnte der Präsident Jean-Daniel Sieber nebst zahlreichen Mitgliedern auch Regierungsrat Marc Mächler begrüssen, der über das neue Planungs- und Baugesetz referierte. Bei den ordentlichen Traktanden interessierten insbesondere die Wahlen in den Vorstand. Bei den Geschäften der Bürgerversammlung gaben vor allem die Verwendung des Ertragsüberschusses der Gemeinderechnung und die Kostensteigerung beim geplanten Turnhallen-Neubau zu reden. Die Mitglieder der FDP Zuzwil sprachen sich grossmehrheitlich gegen erneute Sonderabschreiben aus. Zudem befürworten sie zwar weiterhin den Neubau einer Dreifachturnhalle, jedoch zu Kosten unter 10 Millionen Franken. 

In seinem Jahresrückblick hob Präsident Sieber die für die FDP Zuzwil sehr erfolgreich verlaufenen Gemeindewahlen vom Herbst 2016 hervor. Zwar habe man den dritten Gemeinderatssitz ganz knapp nicht verteidigt, dafür aber einen Sitz im Schulrat hinzugewonnen. Damit konnte das erklärte Ziel, die Sitzzahl zu halten, erreicht werden.

Einstimmig in den Vorstand gewählt wurden – neben den von Amtes wegen im Vorstand einsitzenden Gemeinde- und Schulräten Clemens Meisterhans, Mark Brunner, Erica Brändle und Pascal Heer – Jean-Daniel Sieber als Präsident, Michael Gschwend als Vizepräsident und Kassier, Urs Honold als Aktuar, Urs Flammer als Bau- und Materialchef sowie Marcel Bischofberger und George Flammer als Beisitzer. Für ihn sei dies eine ideale Zusammensetzung, weil alle politischen Gremien, sowie die Wasserkorporation im Vorstand vertreten seien, freut sich der Präsident.

Neues Planungs- und Baurecht – Ortsplanung bleibt Sache der Gemeinden

 Der neue Vorsteher des Baudepartementes Regierungsrat Marc Mächler erläuterte das neue Baugesetz aus kantonaler Sicht. Da dieses Gesetz in nächster Zeit auf die Ebene Gemeinde transferiert werden muss, war es für die FDP Zuzwil wichtig, dieses Gesetz frühzeitig kennen zu lernen, um bei der Umsetzung in der Gemeinde fundiert mitdiskutieren zu können. Für Marc Mächler heisst das Gebot der Stunde «Innere Verdichtung» – daran führe kein Weg vorbei. Sein zweites Fazit lautete: «Ortsplanung bleibt Sache der Gemeinden». Er empfiehlt den St. Galler Gemeinden, die nötigen Umsetzungsmassahmen zügig anzugehen und die Bevölkerung einzubeziehen.

Turnhalle-Kosten und zusätzliche Abschreibungen kritisch hinterfragt

Gemeinderat Mark Brunner zeigte an der HV den aktuellen Stand des geplanten Turnhallen-Neubaus auf. Zu reden gaben vor allem die aktuell ausgewiesenen Baukosten in Höhe von 10.7 Mio. gegenüber den in der Machbarkeit ausgewiesenen 8.8 Mio. Aus Sicht der FDP ist ein Neubau immer noch die bessere Lösung als die Sanierung. Sie fordert den Gemeinderat auf, die Kosten unbedingt unter 10.0 Mio. Franken zu senken. Das sollte aus Sicht der FDP problemlos möglich sein.

Ferner fanden die FDP-Mitglieder die nicht zum ersten Mal vorgeschlagene Verwendung des Ertragsüberschusses der Gemeinde für zusätzliche Abschreibungen stossend. Das mache die Gemeindefinanzen in Teilen intransparent und die heutigen Steuerzahler würden gegenüber den zukünftigen Zahlern benachteiligt. Die HV der FDP Zuzwil hat deshalb beschlossen, an der Gemeindeversammlung den Antrag zu stellen, die zusätzlichen Abschreibungen abzulehnen und stattdessen den Betrag dem Eigenkapital der Gemeinde zuzurechnen.