Auftrag
Der Stadtrat wird beauftragt,
- für das Projekt Schulhaus Schillerstrasse („Webstuhl“) die Voraussetzungen für einen frühzeitigen Rahmenkredit zu schaffen und dem Parlament einen entsprechenden Bericht und Antrag vorzulegen;
- vorab einen strukturierten Mitwirkungsprozess durchzuführen, in den neben relevanten Anspruchsgruppen der Bevölkerung auch die Bau- und Verkehrskommission (BVK) einbezogen wird. Die Auswahl weiterer Beteiligter obliegt dem Stadtrat;
- für diesen Mitwirkungsprozess maximal Fr. 50’000.– (inkl. MwSt.) einzusetzen.
Begründung
Im Rahmen der FDP-GLP-Interpellation 354/2026 „Frühzeitiger Volkseinbezug beim Schulhaus Schillerstrasse“ von Roger Edelmann (FDP) und Alexander Steele (GLP), hat der Stadtrat dargelegt, dass er grundsätzlich bereit ist, einen Rahmenkredit für das Projekt «Webstuhl» auszuarbeiten. Ein solches Vorgehen schafft Planungssicherheit, reduziert das Risiko teurer Planungsabbrüche und stärkt aufgrund des frühzeitigen Einbezugs die Akzeptanz in Bevölkerung und Parlament. Voraussetzung für die frühzeitige Volksabstimmung über einen Rahmenkredit ist aus Sicht des Stadtrates ein vorgängiger strukturierter Mitwirkungsprozess. Dieser Mitwirkungsprozess mit Einbindung der relevanten Anspruchsgruppen und der BVK ermöglicht es, Anforderungen und Ergebnisse abgestimmt zu entwickeln, ohne den Prozess unnötig zu verteuern. Das Kostendach von Fr. 50’000.– stellt sicher, dass der Mitwirkungsprozess effizient und verhältnismässig bleibt. Auch die Praxis zeigt: Der Kanton St. Gallen lässt bei Grossprojekten nach der Projektstudie früh über einen Rahmenkredit abstimmen. Er hat mit diesem Vorgehen gute Erfahrungen gemacht. Dies zeigt, dass ein Rahmenkredit ein bewährtes, zielführendes und erst noch beschleunigendes Gesamtvorgehen darstellen kann.
Link zur Motion von Roger Edelmann